Bundesadler ohne Horst

Die Meldung schlug gestern ein wie eine Bombe. Das Staatsoberhaupt der Bundesrepublik Deutschland ist zurück­ge­treten, Horst Köhler schmollt und schmeißt hin. »Er vermisse den Respekt vor seinem Amt« heißt es da in seiner Begründung, die mir spontan ein »Wie bitte!?« entlockte, als ich die Neuigkeit im Radio hörte. Sehr geehrter Herr Köhler, Respekt bringe ich Menschen entgegen, nicht Ämtern. Respekt muss man sich erst verdienen und wird einem nicht auto­ma­tisch mit einer Ernennungsurkunde verliehen.

Köhler wollte mit seinen Aussagen, die Bundeswehr auch im Hinblick auf wirt­schaft­liche Interessen Deutschlands einzu­setzen nach eigenen Angaben zu einer Diskussion anregen. Das hat er geschafft, verträgt aber die aus allen Reihen aufkom­mende Kritik daran nicht. Damit zeigt er deutlich, dass er für das höchste poli­tische Amt nicht geeignet ist und zog auch daraus die Konsequenzen. Im Grunde begrüße ich diesen Schritt sogar, aber der Zeitpunkt ist äußerst schlecht gewählt.

Der nun Ex-Bundespräsident schadet damit massiv dem Land, schadet der amtie­renden Regierung und fördert die Politikverdrossenheit der Bürger. Es ist eine Schande. Die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise sind noch überall spürbar. Der Euro steht vor einer schweren Zeit, die das Wirtschaftsgefüge Europas auf die Probe stellt. Überall knirscht und ächzt es im System, alle Staaten sind darauf bedacht, das Schlimmste zu verhindern und das Staatsoberhaupt eines der wich­tigsten Länder und Stützen des Systems verkündet seinen Rücktritt. Was bitte ist das für ein Signal an die Welt?

Und gerade Köhler, ein Experte im Finanzsektor schmeißt in dieser schweren Zeit das Handtuch, weil er sein Amt nicht respek­tiert fühlt? Es ist eine Schande. Es ist eine Blamage. Als gäbe es zur Zeit nicht schon genug Probleme, vor denen die Politik in Deutschland steht und die drin­gender Handlung bedürfen — jetzt muss auch noch die Nachfolge geklärt werden. In knapp 30 Tagen wird die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen — nicht viel Zeit, einen diesem Amt ange­mes­senen Kandidaten zu finden.

Für den nächsten Bundespräsidenten wünsche ich mir einen »unbe­quemen Präsidenten« — genau den unbe­quemen Präsidenten, der Horst Köhler sein wollte es aber faktisch nicht wahr. Der ganze Fall zeigt deutlich, dass die Politik in Deutschland auf den großen Knall zusteuert — was wir jetzt brauchen ist ein Präsident, der mit Kritik fertig wird, der sich traut, den Mund aufzu­machen und der auch mal mit der Faust auf den Tisch haut. All das, was Köhler die letzten Monate versäumt hat zu tun.

Politisch hat der Bundespräsident kaum Befugnisse. Aber er kann partei– und parla­ments­über­greifend auf Missstände in der Politik aufmerksam machen — und es ist Zeit dafür. Für Merkel und Westerwelle wird es langsam eng. Köhler, damals 2004 von ihnen aus dem Hut gezaubert ist ihre poli­tische Kreation. Sein Rücktritt trifft die Regierung hart und dem Wähler muss es langsam so vorkommen, als würden alle »von Bord« gehen. Erst Roland Koch, der seinen Rückzug aus der Politik ankündigt, jetzt der leere Stuhl des Präsidenten. Mich würde es nicht wundern, wenn in den nächsten Tagen und Wochen weitere Stellen frei werden. Die Bundeskanzlerin sollte sich in dem Zusammenhang einmal die Abschiedssinfonie von Haydn anhören. Am Ende verstummen die Instrumente nach und nach und »verlassen« die Bühne — ganz nach diesem Ende klingt es zur Zeit.

Und wer soll es nun werden, der neue Repräsentant des Staates? Nur wenige Stunden nach dem Rücktritt waren die Spekulationen schon in vollem Gang — und mit jedem neuen Namen, der genannt und als Kandidat gehandelt wird vergeht mir mehr und mehr der Appetit. Ursula von der Leyen, Wolfgang Schäuble, Jürgen Rüttgers, Margot Käßmann oder gar Edmund Stoiber sind da genannt. Diese Namen, die anfangs noch wie schlechte Scherze und Galgenhumor klangen sind tatsächlich und ernsthaft im Gespräch. Was muss dieses Land denn noch alles ertragen?

Wir brauchen keinen Bundespräsidenten, der wie Rüttgers aus politisch-taktischen Gründen auf diesen Posten kommt um damit eine große Koalition ohne Gesichtsverlust in Nordrhein-Westfalen zu ermög­lichen. Wir brauchen keine Bundestagspräsidentin, die sich schon in der Vergangenheit durch Inkompetenz und das Verbreiten von Unwahrheiten hervor­getan hat — ich möchte nicht »von Laien« regiert werden. Und ob eine in der Bevölkerung beliebte evan­ge­lische Geistliche den in naher Zukunft anste­henden Aufgaben gewachsen ist, bleibt auch fraglich. Immerhin hätte eine »Bundespräsidentin Käßmann« Sympathien in der Bevölkerung. Ob wir einen para­noiden Ex-Innenminister und zur Zeit amtie­renden Finanzminister brauchen, der sich immer wieder als Feind von Bürgerrechten und Befürworter von Überwa­chung hervor­getan hat? Nein danke! Da ist es auch egal, dass er schon seit Jahren von diesem Amt träumt. Zumal es gerade in der jetzigen Krisenzeit alles andere als positiv wäre, den Finanzminister auszutauschen.

Deutschland braucht keinen Präsidenten, der mit diesem Amt nur seine Karriere krönen möchte. In den nächsten Jahren muss jemand ins Schloss Bellevue einziehen, der kein Blatt vor den Mund nimmt und unbequeme Tatsachen laut ausspricht. Von allen bisher gemachten Vorschlägen kommt dem wahr­scheinlich noch Norbert Lammert am nächsten. In seiner Rolle als Bundestagspräsident nahm er beispiels­weise auch nicht auf die eigenen Reihen Rücksicht und ist sicher vielen im Bundestag zur Zeit ein Dorn im Auge — unbequem eben.

Aber wenn schon das große »Namen aus dem Hut ziehen« in vollem Gange ist, hier ein paar Vorschläge meinerseits:

• Hans-Jürgen Papier, ehema­liger Präsident des Bundesverfassungsgerichts. Er hat in seinen acht Jahren als oberster Richter oft genug mit den in Gesetze gegos­senen Auswüchsen des Bundestages zu tun gehabt. Ihm traue ich zu, auch als Bundespräsident der Politik in diesem Land mit mahnenden Worten zu begegnen.
• Gerhart Baum, ehema­liger FDP-Innenminister, der sich in der Vergangenheit für eine Stärkung des Bürgers gegenüber dem Staat einge­setzt hat und dem ausufernden Überwa­chungs– und Kontrollwahn entge­gen­steht. In diesem Zusammenhang muss man auch
• Sabine Leutheusser-Schnarrenberger nennen. Die amtie­rende Justizministerin ist es ebenfalls gewohnt, den Mund aufzu­machen, mitunter unliebsame Wahrheiten auszu­sprechen und diese beim Namen zu nennen. Sie hat ebenfalls Erfahrung in Sachen Politik und weiß, wie der Hase läuft und wo die Probleme sind.

Eins jeden­falls ist klar. Der nächste Bundespräsident bzw. die nächste Bundespräsidentin muss jemand sein, der möglichst von allen Parteien und Lagern akzep­tiert wird und Respekt genießt. Für poli­tische Machtspielchen zwischen Regierung und Opposition ist jetzt kein Platz.

Die erste Amtshandlung des neuen Präsidenten könnte vermutlich die Auflösung des Parlaments und das Anordnen von Neuwahlen sein. Ein Neuanfang auf ganzer Linie. Der Zeitpunkt ist durch die an alle Türen klopfende Krise denkbar ungünstig — aber viel­leicht doch eine Chance, das fest­ge­fahrene System wieder in Gang zu bringen. Der sprich­wört­liche Ruck, der durchs Land geht? So richtig kann ich selbst nicht daran glauben.

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