Beiträge mit Stichwort ‘Netzsperren’

»Grober Unverstand bedeutet im Strafrecht eine völlig abwegige Vorstellung von gemeinhin bekannten Ursachenzusammenhängen, die für jeden Menschen mit durch­schnitt­lichem Erfahrungswissen geradezu hand­greiflich und einleuchtend ist.« — Wikipedia / Grober Unverstand

Am vergan­genen Donnerstag disku­tierten unsere Abgeordneten im Bundestag über ein Zugangserschwerungsgesetz, dass eigentlich niemand mehr will und auch niemand braucht. Dabei verwan­delten sie das Parlament in eine Kabarettaufführung, bei deren Verfolgung im Parlamentsfernsehen einem das Lachen aller­dings häufig verging. Und am gleichen Tag sitzen die Staatskanzleien der Länder zusammen und entscheiden sich dazu, den jüngsten Entwurf des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages auf den Gesetzgebungsweg zu bringen. Wer vor Monaten dachte, es geht nicht mehr weiter nach unten, der irrte… Den ganzen Artikel lesen »